106 Nachweise in 106 Vorgängen und 0 Dokumenten. Als weitere Abkürzung kann auch „BT-Drucks.“ eingesetzt werden. Bei einer Bundestags-Drucksache handelt es sich um eine Vorlage des Bundestages, die zur Verteilung an die Mitglieder des Bundestages, die Mitglieder des Bundesrates sowie an die verschiedenen, betroffenen Ministerien verteilt wird. Gesetzentwürfe aus der Mitte des Landtags müssen von mindestens acht Abgeordneten oder einer Fraktion unterzeichnet sein. Die Entwürfe werden im Plenum in zwei oder drei Beratungen (Lesungen) behandelt. Das Gesetz wird mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen beschlossen. Ausnahme: Verfassungsändernde Gesetze verlangen eine Zweidrittelmehrheit. Darunter können Drucksachen, Protokolle, Gutachten und Analysen sowie Artikel des Internetauftritts im Text- und Web-Archiv recherchiert werden. wird als Abkürzung für „Bundestags-Drucksache“ verwendet. Landtag Rheinland-P1alz 13. November 2015 hat folgenden Wortlaut: Der Stadtentwässerungsbetrieb Nordhausen beabsichtigt bereits bestandskräftige Abwasserbeitragsbe- Entwurf vom 22. Die Drucksache steht vollständig digital im Internet/Intranet zur Verfügung. Bei einem Literaturverzeichnis geht es darum einen Nachweis für DIE Originalquelle zu liefern die DU benutzt hast. In diesem Fall handelt es sich u... Diskussionsgrundlage’), dann ‘offene Postsendung zu ermäßigter Gebühr, die vervielfältigten Text enthält’ (beide 19. Drucksache - Landtag NRW. Nach § 18 Abs. 14/6040, S.130. Grunddrucksachen, die den Gang einer Beratung einleiten, werden mit einer fortlaufenden Nummer und einer zweistelligen Jahresangabe bezeichnet, zum Beispiel 100/03. März 2020 hat folgenden Wortlaut: Ich zitiere den Kollegen Rischar, der gesagt hat: ,,Wäre dieses Problem der wiederkehrenden Beiträge allein Gegenstand Ihres Beschlußantrages gewesen, so wäre es uns nicht schwergefallen, hier einen Konsens für ein weiteres Vorgehen zu finden.'' Präsidium. Neue Suche Kurzübersicht Kurzübersicht nach Datum Vollanzeige PDF Download. Parlamentsdokumentation. Stuttgart (dpa/lsw) - Baden-Württemberg will den Ausbau und die Vermarktung von Windrädern besser und einfacher organisieren und damit zur Aufholjagd in diesem Bereich ansetzen. Wahlperiode 6 Abkürzungsverzeichnis ABM Arbeitsbeschaffungsmaßnahme Abs. Juni 2016 hat folgenden Wortlaut: Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG, Az. 159. Transcription . Landtag Brandenburg P-AWE 6/20 6. : 9 C 1.15) hat mit Urteil vom 20. Jh.). Denn seit Bambergs SPD-Oberbürgermeister Andreas Starke in den … In Gestalt von Antrags- und Fragerechten besitzt der Landtag eine Vielfalt an Handlungs- und Kontrollinstrumenten. Gesetzentwurf. 20. Parlamentarische Anfragen. Wahlperiode Drucksache 19/4272 eintrag, die Auskunft aus einem und die Einsicht in einen Registereintrag sowie die Durchsicht mehrerer Registereinträge einschließlich der entsprechenden Verwendung der Sammelakten. Comments . Wahlperiode (2021 bis 2026). In großem Stil soll die Landesforstverwaltung Baden-Württemberg (ForstBW) zusätzliche Flächen im Wald bereitstellen. Antwort . Hinweis des Landtagsamts: Zitate werden weder inhaltlich noch formal überprüft. Juni 2021 gewählt. Gesetz zur landesweiten Gemeindegebietsreform betreffend die Landkreise DahmeSpreewald, ElbeElster, OberspreewaldLausitz, OderSpree, Spree Neie sowie zur Auflsung der Gemeinden Diepensee und Haidemhl und zur nderung des Gesetzes zur Auflsung der Gemeinde Horno und zur Einglie derung … Anfrage an den Minister des Innern und der Justiz Martin Mondtod. Drucksache 6/5158 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. A. Sitzung Donnerstag, den 12. durch eine „zeitweilige Rückverweisung in die Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes“. Alle Vorlagen, die im Bundestag verhandelt werden, erscheinen als Drucksache: Gesetzentwürfe, Anträge von Fraktionen oder der Bundesregierung, Beschlussempfehlungen und Berichte aus den Ausschüssen, Änderungs- und Entschließungsanträge, Große und Kleine Anfragen aus dem Parlament an die Bundesregierung, Berichte und Unterrichtungen sowie Fragen ... Wahlperiode 17/14554 19.07.2021 Datum des Originals: 19.07.2021/Ausgegeben: 23.07.2021 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 5622 vom 22. Welche grundsätzliche Auffassung vertreten Sie zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Thüringer Waldgesetzes in Drucksache 7/62 - Neufassung -? Landtag 11.07.2019 Nordrhein-Westfalen 83 Plenarprotokoll 17/63 Ich erkläre Ihnen jetzt gerne anhand der Punkte, die in diesem Antrag stehen, warum wir diese Punkte be-nötigen, warum wir sie als Landesregierung diskutie-ren müssen und warum wir hier auch Handlungsan-sätze haben. Bei Bedarf kann Einsichtnahme in der Bibliothek des Landtages von Sachsen-Anhalt erfolgen o-der die gedruckte Form abgefordert werden. Das Online-Archiv umfasst Dokumente ab dem Jahr 2003. Wahlperiode 03.05.2017 ANTRAG der Fraktion DIE LINKE Konzeption zur Förderung der Integration von Migrantinnen und Migranten in Mecklenburg-Vorpommern weiterentwickeln Der Landtag möge beschließen: I. Zitate.de - die kostenlose Zitate-Datenbank: Hier finden Sie Zitate und Sprüche zum Abschied, Geburtstag, Liebe, Glück und vielem mehr. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Drucksache - Landtag NRW. Drucksachen. 19. BT-Drucks. Antwort. Beratungsvorgänge und Drucksachen Parlamentsdokumente. Der 8. Die Parlamentsdatenbank ist das Informationssystem der Hamburgischen Bürgerschaft. Folgen diesem Inhalt 0. bayerische Statistiken - Drucksache des Landtags 21237. Juni 2006 Pressemitteilung-Nr. Drucksache 18/6479 Hinweis des Landtagsamts: Zitate werden weder inhaltlich, noch formal geprüft. des Ministeriums des Innern und für Sport auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Hans-Josef Bracht und Alexander Licht (CDU) – Drucksache 17/12499 – Entwicklung am Flughafen Frankfurt-Hahn. Wahlperiode Drucksache 7/ 939. führen. Im Deutschen Bundestag werden viele Dokumente erstellt. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 18. des Landtagsabgeordneten Carsten Müller für die Fraktion des Liberalen Forums. Wahlperiode Drucksache 20/3287 dem attraktiven Sozialraum der Städte und Gemeinden in Folge von dauerhaftem Fehlverhalten“ erforderlich, z.B. Haushaltsrecht. Gesetzentwurf der Landesregierung. Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de –Dokumente abrufbar. 3 HDSG haben datenverarbeitende Stellen, die personenbezogene Daten auto-matisiert speichern, dem Betroffenen auf Antrag … Ein Abgeordneter der AfD zitierte folgenden Satz aus dem Bericht der Landesre ... „Der Landtag… Jul 14, 20; Drucksache 17/441: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 29. Daniel Karrais u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Drucksachen. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de–Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung. Die korrekte Zitierweise liegt in der Verantwortung der Fragestellerin bzw. Drucksache VII/05. April 2015, Az: 2 K 515/14 Me, Rn. Alle Vorlagen, die im Bundestag verhandelt werden, erscheinen als Drucksache: Gesetzentwürfe, Anträge von Fraktionen oder der Bundesregierung, Beschlussempfehlungen und Berichte aus den Ausschüssen, Änderungs- und Entschließungsanträge, Große und Kleine Anfragen aus dem Parlament an die Bundesregierung, Berichte und Unterrichtungen sowie Fragen für die Fragestunde im Plenum. Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/6669 07.10.2020 Hinweise: Die vollständige nicht anonymisierte Fassung wurde in papierschriftlicher Form nur an die Mitglieder des Landtages verteilt. Unter anderem die Bremer Polizeiführung geht davon aus, dass islamis-tische Kreise versuchen werden, an Kriegswaffen zu gelangen. Dies sorgt unter anderem dafür, dass in Studentenstädten dringender Wohnraum für … 20. Plenarunterlagen (Protokolle, etc.) Schon so gesehen darf das politische Klima in Bamberg als besonders gelten. Drucksache f. zuerst ‘bedruckter Bogen’ (so noch heute für ‘gedruckte Vorlage als Arbeits- bzw. Die korrekte Zitierung liegt in der Verantwortung der Fragestellerin bzw. Drucksache 18/8700 – 8 – Deutscher Bundestag – 18. 18/ 7312. Wahlperiode Drucksache 20/2853 ein besonderes Ansteckungsrisiko tragen. Rechtsgrundlage und Aufbau. Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags – Drucksache 16/3856 – ..... 5104 Der Landtag wählt gemäß Artikel 134 der Verfassung für Rheinland-Pfalz und § 5 des Landesgesetzes über den Verfassungsgerichtshof mit Wirkung vom 1. Durch §47 (2) der Bauordnung NRW wird Vermietern untersagt Wohnungen mit reiner Nordausrichtung zu vermieten. Landtag Nordrhein-Westfalen. Wahlperiode. des Fragestellers. Wahlperiode Ausschuss für Wirtschaft und Energie Protokoll 20. Drucksache 1/3277 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 1. Der Landesregierung, der SDP, der vPiraten und TZB. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN Drucksache 17. SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 19/1352 19. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN Drucksache 17. Ausschüsse: Vorgänge. Federführender Ausschuss Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten. 150/06 Verkehrspolitik / S-Bahn München Freistaat und Bahn unterzeichnen Planungsvereinbarungen für drei S-Bahn-Projekte im Raum München / Planungsbeginn für Elektrifizierung der Linie A, Verlängerung der S 7 und viergleisiger Ausbau der S Als weitere Abkürzung kann auch „BT-Drucks.“ eingesetzt werden. und. Erfolgt die Übertragung über die Atemwege, so sind neben den allgemeinen Hygieneregeln Atemschutzmasken und Abstand zu anderen Personen wichtige … Dezember 2016 Erstattung von Säumniszuschlägen bei Aufhebung von Abgabebescheiden und vorheriger Anordnung der aufschiebenden Wirkung - nachgefragt Die Kleine Anfrage 1154 vom 9. Ich meine mal gelesen zu haben, dass die nicht ins Literaturverzeichnis gehören, sondern als Fußnote mit vollständiger Quellenangabe (wie sonst im... "BT-Drs. " Absatz AGBF Arbeitsgemeinschaft der Berufsfeuerwehren AL … Wahlperiode Drucksache 19/ 2321 3 Antwort: Grundsätzlich ist eine Mund-Nasen-Bedeckung (MNB) überall wichtig, wo der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann. Wahlperiode 6 Abkürzungsverzeichnis ABM Arbeitsbeschaffungsmaßnahme Abs. Die korrekte Zitierweise liegt in der Verantwortung der … Ich nenne einen Punkt: Es geht zum Beispiel darum, dem Landtag zu berichten, wie und auf welchen lan … DieKleine Anfrage – Drucksache 17/12499 – vom 23. Juli 2016 Potsdam - Haus des Landtages 10.00 Uhr bis 15.00 Uhr Vorsitz: Ralf Holzschuher (SPD) Protokoll: Stenografischer Dienst André Wilksch Anwesende Ausschussmitglieder: Helmut Barthel (SPD) Frank Bommert (CDU) Barbara Hackenschmidt (SPD) Ralf Holzschuher (SPD) … Januar 2016 Nachbescheidung von Abwasserbeiträgen durch den Stadtentwässerungsbetrieb Nordhausen Die Kleine Anfrage 643 vom 6. Landtag on aden-ürttemberg 16. ahleriode 1 Drucksachen und Plenarrotokolle sind im nternet abrufbar unter .landtag-b.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recclingaier ausgezeich - net mit dem meltzeichen „Der laue ngel“. Niedersächsischer Landtag Parlamentsdokumentation NILAS Hannah-Arendt-Platz 1 30159 Hannover Telefon: +49 (0)511 3030-2220 Telefax: +49 (0)511 3030-99-2220 E-Mail: nilas(at)lt.niedersachsen.de. 1 ZPO angeknüpft hat (BT-Drucks. 17 ff. Wahlperiode 2 . der Landesregierung - Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur . #8. Januar 2020. Sie werden mit einer fortlaufenden Nummer und einer zweistelligen Jahresangabe bezeichnet, zum Beispiel 100/14. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/543 7. Vorbemerkung des Fragestellers: Fälle von Gewalt an Schulen stehen immer wieder im Fokus der … Alle dem Bundesrat vorgelegten Beratungsgegenstände werden in Drucksachen niedergelegt. September 2020. Kleine Anfrage. April 2020 b. w. Antwort des Ministeriums des Innern und für Sport auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Anke Beilstein (CDU) – Drucksache 17/11441 – Verwertungsverbot und gesetzliche Löschungsfristen bei sexuellen Übergriffen in Schulen Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/11441 – vom 4. (öffentliche) Sitzung 6. Transcrição . Tatsächlich ist in der Antwort von Dr. No rbert Walter-Borjans auf eine Anfrage aus dem Landtag NRW aber von verkürzten Umsätzen (nicht von Steuerausfäl- Wahlperiode Einführung Der inzwischen 5. Quelle: Landtag Brandenburg – Drucksache 6/1808.. 13.03.2015 Brandenburger Sozialministerin verspricht uns Wohnungen Auf dem 2. 3 Satz 1 SGB XII in der bis zum 31. 19. des Fragestellers sowie der Staatsregierung. 16/1410, S. 3. Gesetz zur Tilgung von Landeskrediten 2017 - Änderung der §§ 1 und 3 des Haushaltsgesetzes 2017/2018 vom 20. Jh. Gesetzentwürfe aus der Mitte des Landtags müssen von mindestens acht Abgeordneten oder einer Fraktion unterzeichnet sein.
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